Konferenz zum europäischen Binnenmarkt am 18.11.2022 in der Universität Granada

Professor Eduardo Gálvez Dominguez, Vizepräsident der Rechtsfakultät der Unversität Granada, eröffnete die Konferenz im ”Roten Saal“ der Universidad Granada. Er sei stolz, dass dank der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Repräsentanten aus mehr als vier Ländern zu diesem Anlass nach Granada zusammengekommen seien. Anne-Charlotte Gros, Direktorin der Kontinentalrechtsstiftung, hinter der das französische Justizministerium und die französische Anwaltskammer stehen, betonte, dass das Fußfassen des Projektes Europäisches Wirtschaftsgesetzbuch in Spanien das Projekt bereichere. Die Kontinentalrechtsstiftung fördere dieses Projekt gemeinsam mit der Mercator- und der Robert Schumann-Stiftung.

Rahel Zibner, Projektmanagerin der Naumann-Stiftung für Spanien, Italien und Portugal, hieß die Teilnehmer im Namen der Stiftung herzlich willkommen. Deutsche politischen Stiftungen, heute fünf an der Zahl, seien aufgrund der historischen Erfahrungen aus der Zeit der nationalsozialistischen Willkür- und Gewaltherrschaft entstanden, um aus der Zivilgesellschaft heraus für demokratische Werte einzutreten. Sie erklärte weiter, die Friedrich-Naumann -Stiftung für die Freiheit trete dementsprechend für ein liberales, humanistisches Menschenbild ein.

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Kommission und BMWK debattieren über Handelshemmnisse im Binnenmarkt

von Chiara Pelster, 13.09.2022

Die größte Errungenschaft der EU, der europäische Binnenmarkt, wird nächstes Jahr 30 Jahre alt. Die Schaffung eines einheitlichen europäischen Wirtschaftsraums durch den freien Verkehr von Waren, Kapital, Dienstleistungen und Personen hat die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft gestärkt und ist heute unabdingbar geworden. Seitdem sieht sich die EU mit einer Gesundheits- und Sicherheitskrise konfrontiert und der Binnenmarkt ist notwendiger denn je, um die Grundbedürfnisse der Bürger zu erfüllen und die EU als geopolitische Macht auf der internationalen Bühne zu festigen. Doch trotz der Vorteilhaftigkeit des Freihandels beobachtet man zunehmende protektionistische Bestrebungen der Mitgliedstaaten. Es stellt sich somit die berechtigte Frage nach einer neuen Konzeption des europäischen Binnenmarkts, um dem zu begegnen.

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Binnenmarkthemmnisse und Transaktionskosten – Raum für Verbesserungen?

Gepriesen für die Durchsetzung der Grundfreiheiten zugunsten der europäischen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen setzt der Binnenmarkt seit rund 30 Jahren Standards und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft.

Meilensteine wie der Cecchini-Bericht: The Cost of Non-Europe in the Single Market von 1988 prägen bis heute unsere Sichtweise und betonen die Dividende des Binnenmarkts. Eine daran anknüpfende Studie des EPRS prognostizierte 2019 Zuwächse von 2,2 Billionen EUR bis 2029. Aber reicht das?

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